Erklärvideo zur Sättigungsgrenze (bitte klicken):

Gibt es einen Höchstbetrag für den Ehegattenunterhalt?

Die Antwort lautet: “Jein”.

Auf der einen Seite gibt es keinen Höchstbetrag im eigentlichen Sinne. Wer monatlich 30.000,- oder 100.000,- Euro netto verdient, muss also u.U. 15.000,- Euro oder gar 50.000,- Euro Unterhalt zahlen.

Andererseits ist es aber so, dass sich die Höhe des Unterhaltsanspruchs danach richtet, welcher Betrag während des Zusammenlebens monatlich für die Lebenshaltungskosten zur Verfügung stand bzw. ausgegeben wurde. Bei besonders guten finanziellen Verhältnissen können zu diesen “Lebenshaltungskosten” zwar auch teure Reisen, teure Hobbys, teure Freizeitvergnügen, teure Kleidung usw. gehören. Erfahrungsgemäß ist es aber so, dass bei hohen Einkünften nicht das gesamte Einkommen Monat für Monat “verbraten” wird, sondern dass ein Teil des Einkommens gespart wird oder anderweitig der Vermögensbildung dient. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass dies ab einem gemeinsamen anrechenbaren Nettoeinkommen beider Eheleute von zusammen mehr als 11.000,-  Euro monatlich der Fall ist (so genannte “Sättigungsgrenze”).

Das bedeutet. Solange das gemeinsame Nettoeinkommen nicht höher als 11.000,- Euro monatlich ist, kann der Unterhaltsanspruch nach einer festen Quote berechnet werden (Halbteilungsgrundsatz bzw. 3/7-Formel).  Für höhere Einkünfte gilt: Bis zur Sättigungsgrenze von 11.000,- Euro kann der Unterhalt nach einer Quote berechnet werden, ein zusätzlicher höherer Unterhalt kann nur verlangt werden wenn der Bedarf insoweit nachgewiesen wird.

Beispiel: Der Ehemann verdient netto 15.000,- Euro monatlich, die Ehefrau lediglich 1.000,- Euro. Eigentlich würde sich ein Unterhaltsanspruch von 3/7 x 14.000,- Euro = 6.000,- Euro ergeben. Da das Gesamteinkommen höher ist als 11.000,- Euro wird aber anders gerechnet: Bis zur Sättigungsgrenze von 11.000,- Euro wird der Unterhaltsbedarf als 3/7-Quote berechnet. Also 3/7 X 11.000,- Euro = 4.714,- Euro, abzüglich 1.000,- Euro eigenes Einkommen = 3.714,- Euro Unterhalt. Will die Ehefrau höheren Unterhalt geltend machen (bis zur mathematischen Höchstgrenze von 6.000,- Euro. s.o.), so muss sie konkret darlegen und beweisen, dass während der Ehe monatlich mehr als 11.000,- Euro für den gemeinsamen Lebensunterhalt ausgegeben wurden. Sie muss dann also genau dartun, wie viel pro Monat z.B. für Reisen, Hobbies, Kleidung, luxuriöse Freizeitgestaltung usw. ausgegeben wurde.