Wohnwertberechnung im Mangelfall

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Wohnwertberechnung im Mangelfall 2017-07-29T07:11:02+00:00

Zum Einkommen gehört auch der Wohnwert einer selbst genutzten Immobilie, die dem Betreffenden gehört. Näheres dazu erfahren Sie im Kapitel “Wohnwert einer selbstgenutzten Immobilie” .

Bis zum Ablauf des ersten Trennungsjahres wird nicht der volle, marktübliche Mietwert als Wohnwert angerechnet, sondern nur ein angemessener Wohnwert. Dessen Höhe richtet sich danach, wie viel der Betreffende aufgrund seines Einkommens normalerweise andernorts als Kaltmiete zahlen müsste.

Liegt beim Unterhaltspflichtigen ein Mangelfall vor, so kann dieser Wohnwert bei der Prüfung der Leistungsfähigkeit nicht über dem im maßgeblichen Selbstbehalt enthaltenen Anteil für Kaltmiete liegen (OLG Nürnberg 7 UF 831/07). Dadurch wird verhindert, dass im ersten Trennungsjahr ein relativ hoher Wohnwert zu einer (höheren) Unterhaltspflicht führt, obwohl das Geld tatsächlich nicht vorhanden ist.

 

Beispiel: Der einem 6-jährigen Kind und einem 9-jährigen Kind gegenüber unterhaltspflichtige Vater hat ein anrechenbares Nettoeinkommen von monatlich 1.150,- Euro. Er bewohnt eine lastenfreie Eigentumswohnung mit einem objektiven Mietwert von 500,- Euro monatlich.

Während des ersten Trennungsjahres wird nicht der objektive Wohnwert von 500,- Euro angesetzt, sondern nur der angemessene Wohnwert. Bei einem Nettoeinkommen von 1.150,- Euro wären dies etwa 450,- Euro, da Personen in dieser Einkommensklasse ca. 40% ihres Einkommens für Miete ausgeben. Das Gesamteinkommen läge also bei 1.600,- Euro.

Bei einem Einkommen von 1.600,- Euro könnte der Vater den Mindestunterhalt für beide Kinder von jeweils 272,- Euro, zusammen also 544,- Euro, problemlos zahlen. Allerdings: Würde er diesen Betrag wirklich zahlen, so hätte er nur noch tatsächliche Barmittel übrig von (1.150,- Euro ./. 544,- Euro = ) 606,- Euro. Das ist aber zu wenig, wie folgende Überlegung zeigt:
Sein Selbstbehalt gegenüber minderjährigen Kindern liegt bei 1.080,- Euro. Darin sind ca. 320,- Euro Kaltmiete enthalten. Die Selbstbehaltsregelungen gehen also davon aus, dass einem Unterhaltspflichtigen nach Zahlung der Kaltmiete noch Barmittel i.H.v. monatlich 760,- Euro verbleiben müssen. In unserem Beispielsfall würde dem Vater also weniger Geld übrig bleiben, als es in der Regelung über seinen Selbstbehalt eigentlich vorgesehen ist. Dies zeigt, dass der Wohnwert auch mit dem Betrag von 450,- Euro noch zu hoch angesetzt wurde!
Setzt man als Wohnwert in diesem Fall nur den im Selbstbehaltssatz enthaltenen Betrag von 320,- Euro Kaltmiete an, so ergibt sich ein Gesamteinkommen des Vaters von 1.455,- Euro. Er kann also unter Wahrung seines Selbstbehalts von 1.080,- Euro lediglich noch 370,- Euro Unterhalt für beide Kinder zahlen.


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